Allgemeine Geschäftsbedingungen

T3AM media UG (haftungsbeschränkt) // Stand 16.12.2016

1. Präambel

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma T3AM media UG (haftungsbeschränkt), Wehrener Str. 13, 34281 Gudensberg - nachstehend Anbieter genannt - mit seinem Vertragspartner - nachstehend Vertragspartner – genannt.

1.2. Unter dem Namen myBoxLog werden die Produkte:
GymManagement – Software zur Verwaltung von Fitness-Studios
Leaderboard – Software zur Wettkampfverwaltung und -Auswertung sowie
Marketing-Dienstleistungen und Individual-Softwareentwicklungen angeboten.

1.3. Der Anbieter ist der urheberrechtliche Eigentümer aller myBoxLog Software-Produkte.

1.4. Das GymManagement und das Leaderboard des Anbieters werden über das Internet via Fernzugriff („Software-as-a-Service“) zur Verfügung gestellt. Bei einer vor-Ort-Installation des Leaderboardes, bei einem Wettkampf gelten zusätzlich die gesonderten Vertragsbedingungen zum jeweiligen Event.

1.5. AGBs des Vertragspartners werden bei Vertragsabschluss nicht Bestandteil des Geschäftsverhältnisses, auch wenn diesen durch den Anbieter nicht explizit widersprochen wird.

1.6. Geschäfts- oder Vertragsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden des Vertragspartners kommen nicht zustande. Eine Informationspflicht gegenüber dieser Nutzergruppe besteht ebenfalls nicht, lediglich zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner.

1.7. Alle vorherigen Vereinbarungen, mündlich und in Textform, verlieren durch diese AGBs ihre Gültigkeit.

2. Leistungen und Gegenstand Software-Produkte

2.1. Der Leistungsumfang des Vertrages umfasst die Gestattung der Nutzung des gebuchten Software-Paketes als SaaS-Lösung. Zuzüglich der Ermöglichung der Speicherung von Daten durch den Vertragspartner auf Servern, die im Aufgrage des Anbieters betrieben werden („Cloudbasiertes Hosting). Die Nutzung erfolgt durch Zugriff auf die Softwarefunktionalität via Internet. Übergabepunkt für die Saas-Lösung ist der Router-Ausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums zum Internet. Darüber hinausgehende Rechte werden dem Vertragspartner nicht eingeräumt.

2.2. Für die Leistungserfüllung ist der Anbieter berechtigt Geschäftsbeziehungen mit Dritten einzugehen. Vertragspartner- und Nutzerdaten dürfen dafür an diese Unternehmen im Rahmen der Datenschutzvereinbarung weitergegeben werden.

2.3. Der Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften im Zusammenhang mit der Nutzung der Software des Anbieters, sowie der Informationspflicht gegenüber seinen Kunden. Der Anbieter ist von der Informationspflicht gegenüber Kunden des Vertragspartners entbunden.

2.4. Vertragspartner haben ein vertraglich definiertes Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar, nicht ausschließlich oder unterlizenziert. Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist nicht erlaubt.

2.5. Soweit der Anbieter entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Vertragspartners oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

2.6. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren. Außerdem muss der Vertragspartner erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen.

3. Vertrag, Verfügbarkeit

3.1. Der Vertrag kommt erst durch die Bestätigung des individuellen Angebotes und dieser AGBs, in Textform zustande. Es gibt keine Mindestvertragslaufzeit. Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt und kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende vereinbart. Eine Kündigung bedarf der Textform. Eine E-Mail genügt der Textform.

3.2. Nach Vertragsabschluss wird die Software dem Vertragspartner zur Verfügung gestellt. Die Nutzung kann beliebig an 7 Tagen die Woche und 24 Stunden täglich erfolgen. Der Anbieter garantiert eine Erreichbarkeit der cloudbasierten Software von 99% im Jahresmittel.

Ausgenommen von dieser Erreichbarkeit sind Ausfallzeiten für Wartung und Updates. Ebenso ausgenommen sind Störungsfälle durch höhere Gewalt oder Einflüsse, die der Anbieter nicht beeinflussen kann. Im Voraus geplante Ausfallzeiten wegen Updates werden rechtzeitig angekündigt und soweit möglich nicht während der Hauptgeschäftszeiten stattfinden. Für diese Auszeiten wird eine Rückerstattung von Vertragsentgelten ausgeschlossen.

Unterschreitet der Anbieter die Verfügbarkeit seiner Dienste von 99 % im Jahresmittel, ist der Vertragspartner berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn der Vertragspartner aus Gründen, die dieser nicht selbst oder die dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf die Anbieter-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

3.3. Der Anbieter gewährt zu Probe- und Werbezwecken kostenlose Testaccounts für einen Zeitraum von 4 Wochen. Bei Verstoß gegen diese AGBs oder nach Ablauf des Testzeitraums kann der Anbieter den Account jederzeit stilllegen oder löschen. Bei Zustandekommen eines gültigen Nutzungsvertrages kann der Testaccount mit allen bereits angelegten Daten und Informationen fortgeführt werden. Die Rechte und Pflichten während der Testphase entsprechen denen, eines rechtmäßigen Vertragspartners und sind in diesen AGBs festgelegt.

3.4. Die Software myBoxLog wird kontinuierlich weiterentwickelt. Veränderungen an der Software sind also in dem Maße zulässig, indem der vertraglich festgelegte Funktionsumfang nicht erheblich beeinträchtigt wird. Leistungsänderungen bedürfen der Ankündigung und berechtigen den Vertragspartner zur außerordentlichen Kündigung, sollten den Nutzern wesentliche Nachteile dadurch entstehen. Dabei ist eine Frist von 3 Wochen nach Mitteilungseingang einzuhalten. Der Anbieter ist zur Weiterentwicklung nicht verpflichtet, sofern der Funktionsumfang des Nutzungsvertrages aufrechterhalten wird.

3.5. Support leistet der Anbieter über ein Ticketsystem. Hierfür ist lediglich eine E-Mail an support@myboxlog.com nötig, in der das Anliegen/Problem geschildert wird. Supportanfragen können von jedem Nutzer gestellt werden, nicht nur Vertragspartnern des Anbieters. Eine Behebung von Problemen wird sobald wie möglich durchgeführt. Eine bestimmte Bearbeitungsdauer kann nicht vertraglich festgelegt werden.

4. Entgeld

4.1. Das Entgeld wird vertraglich festgelegt. Soweit nicht gesondert festgehalten, erfolgt die Zahlung des Entgeldes monatlich. Die Bezahlung ist als Abbuchung (SEPA Lastschrift) oder auf Rechnung möglich. Die Rechnungsstellung erfolgt für den vorher gegangenen Monat bis zum 10. Des Folgemonats mit sofortiger Fälligkeit.

4.2. Anpassungen der vertraglich vereinbarten Beträge (Preisänderungen) durch den Anbieter sind möglich. Vertragspartner werden 8 Wochen vor Inkrafttreten der neuen Preise in Textform informiert. Lehnt ein Vertragspartner die Preiserhöhung ab, endet dessen Vertrag mit einer 8-wöchigen Frist zu alten Konditionen.

4.3. Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, den Account vorübergehend still zu legen. Mit Zahlungseingang wird der Account wieder frei geschaltet. Nach dreimaligen aufeinanderfolgenden monatlichem Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, dass Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Anbieter in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist dieser berechtigt, den Schaden geltend zu machen. Der Vertragspartner ist berechtigt, dem Anbieter nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen – insbesondere den Abruf der Domains, den Anschluss des Servers zum Netz oder die Leitungsverbindung des Vertragspartners unterbrechen – wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, der Anbieter den Vertragspartner unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

Die Geltendmachung weiterer rechtlicher Ansprüche bleibt dem Anbieter vorbehalten.

4.4. Für SEPA Lastschrift-Zahlungen gilt eine verkürzte Ankündigungsfrist von zwei Tagen. Sollte keine entsprechende Deckung des Kontos vorliegen, ist der Anbieter berechtigt die Mehrkosten dem Vertragspartner in Rechnung zu stellen. SEPA Lastschrift-Mandate werden getrennt, in Textform abgeschlossen.

5. Vertragsbedingungen Marketingdienstleistungen

5.1. Für Marketingdienstleistungen werden Angebote durch den Anbieter erstellt. Diese Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie werden erst nach einer Bestätigung in Textform gültig. Änderungen und Zusätze sind nur in Textform gültig.

5.2. Leistungsgrundlage ist das bestätigte Angebot. Generell übernimmt der Anbieter Arbeiten aus den Bereichen klassische Werbung, Social Media und Web, Marketingberatung und –Schulung sowie Eventmanagemen. Für eine rechtliche Zulässigkeit der Projekte übernimmt der Anbieter keine Gewähr ist aber um die Einhaltung bekannter Richtlinien bemüht. Es gilt außerdem Gestaltungsfreiheit. Beanstandungen aufgrund der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

5.3. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und ohne Abzüge binnen 14 Tagen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben Urheber- und Nutzungsrechte, Leistungen und Waren Eigentum des Anbieters. Dauert ein Auftrag länger als einen Kalendermonat oder erfordert hohe finanzielle Vorleistungen, so ist der Anbieter berechtigt Abschlagszahlungen zu verlangen.

5.4. Leistungen die erbracht werden, aber nicht im Angebotsumfang enthalten waren, werden nach Rücksprache mit dem Vertragspartner, auf Stundenbasis zum im Angebot festgesetzten Stundensatz berechnet.

5.5. Alle erstellten Werbemittel (Druck und online) werden vorab vom Vertragspartner mittels Korrekturabzug in Textform freigegeben. Die Freigabe zum Druck/zur Veröffentlichung stellt den Anbieter von der Haftung aufgrund von Fehlern frei. Wenn nicht anders im Angebot vereinbart, stehen dem Vertragspartner zwei kostenfreie Korrekturabzüge zu.

5.6. Der Vertragspartner versichert gegenüber dem Anbieter, dass er zur Verwendung der an den Anbieter übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte der Vertragspartner zur Verwendung nicht berechtigt sein, stellt der Vertragspartner den Anbieter von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

5.7. Sofern nicht ausdrücklich, in Textform bestätigt, vereinbart der Anbieter keine festen Liefertermine für Dienstleistungen oder Waren. Im Falle eines konkreten Liefertermins haftet der Anbieter nicht für Versäumnisse oder Lieferschwierigkeiten, die auf Seiten des Vertragspartners oder Drittanbietern verursacht werden.

5.8. Stornierungen sind nur mit Zustimmung des Anbieters in Textform möglich. Der Anbieter ist berechtigt alle bis dahin erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

5.9. Soweit der Anbieter entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Vertragspartners oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

6. Haftung & Datenschutz

6.1. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) davon unterrichtet, dass der Anbieter personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

6.2. Soweit sich der Anbieter Dritter zu Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Anbieter berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offen zu legen. Dazu ist der Anbieter im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen des Anbieters sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.

6.3. Der Anbieter erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet worden sind und der Anbieter die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.

6.4. Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

6.5. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (12.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

7. Sonstiges

Der Anbieter ist berechtigt Vertragspartner in den oben genannten Geschäftsbereichen als Referenzen zu nennen. Im Bereich Marketing ist es dem Anbieter außerdem gestattet auf sich als Urheber hinzuweisen. Für diese Nennungen steht dem Vertragspartner kein Entgelt zu.

8. Schlussbestimmung

8.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch gesetzliche oder gerichtliche Urteile unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingung(en) tritt die gesetzliche Neuregelung in Kraft.

8.2. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Anbieters in Gudensberg in der Bundesrepublik Deutschland.

Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind – soweit zulässig – abbedungen.

8.3. Gegenüber vollkaufmännischen Vertragspartnern gilt der Sitz des Anbieters als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am Wohnsitz des Vertragspartners zu klagen.

8.4. Soweit der Anbieter entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Vertragspartners oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

8.5. Kündigungen, Widersprüche, Änderungen, Aufhebungen und Ergänzungen erfordern die Textform. Ein E-Mail genügt der Textform